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Rechtliche Hinweise

Kreidetafel mit Paragrafenzeichen

Rechtliche Hinweise

Informationen für Ehrenamtliche, Vereine und Organisationen

Auch rund um Ehrenamt und Vereinsarbeit stellen sich immer wieder rechtliche Fragen. Hier haben wir für Sie unter anderem Informationen zum Vereinsrecht, zu Steuerrecht und Gemeinnützigkeit, zum Versicherungs- und Datenschutz zusammengestellt.

Unsere Themen im Portal

Euroscheine und Münzen neben grauer Geldkassette

Steuerrechtliche Hinweise

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Die Frage nach der steuerrechtlichen Behandlung von Vereinen und anderen gemeinnützigen Organisationen ist im Engagement-Alltag immer wieder von praktischer Relevanz. Welche Anforderungen sind an die Gemeinnützigkeit geknüpft? Was gilt es bei der Verwaltung von Spenden und Mitgliedsbeiträgen zu beachten? Und wie verhält es sich mit Übungsleiterfreibetrag und Ehrenamtspauschale? An dieser Stelle finden Sie allgemeine Informationen und weiterführende Hinweise zur steuerlichen Förderung des Engagements.
Hand navigiert am Laptop

Datenschutz (DS-GVO)

Datenschutz-Wegweiser für Vereine in Nordrhein-Westfalen
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Die Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) ist seit dem 25. Mai 2018 in Deutschland geltendes Recht. Danach müssen auch Vereine jederzeit in der Lage sein nachzuweisen, dass sie datenschutzkonform agieren. Insbesondere kleine Vereine sind verunsichert, welche Anforderungen an sie gestellt werden und wie diese konkret umzusetzen sind. Hier finden Sie Hinweise auf Fachinformationen und Praxisratgeber mit einfachen und praktischen Hinweisen für Vereine und andere zivilgesellschaftliche Organisationen.
Vereinsrecht, Tafel, Paragraphensympbole

Informationen zum Vereinsrecht

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In Nordrhein-Westfalen engagieren sich knapp 6 Millionen Menschen in unterschiedlichen Lebensbereichen, die ihnen wichtig sind. Ein Großteil von ihnen ist in Vereinen organisiert, somit spielt das Vereinsrecht und die damit einhergehenden Rechte und Pflichten für Engagierte, Mitglieder, Vorstände und Co. für das bürgerschaftliche Engagement eine wesentliche Rolle. In diesem Überblick sollen die wichtigsten Aspekte des Vereinsrechts beleuchtet, Begrifflichkeiten erklärt und auf weiterführende Informationsquellen verwiesen werden.
Ein Gesetzband mit der Aufschrift Stiftungsrecht liegt neben einem Richterhammer.

Informationen zum Stiftungsrecht

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Mit der Gründung einer Stiftung verfolgen ihre Initiatorinnen und Initiatoren in der Regel das Ziel, sich langfristig für einen gemeinnützigen Zweck zu engagieren. Auf dieser Seite finden Sie einen Überblick, in welchen unterschiedlichen Stiftungsformen das geschieht und was Stiftungen ausmacht. Außerdem beschreiben wir Ihnen das Verfahren zur Gründung einer Stiftung und klären, wie Sie sich hierzu – auch kostenfrei – beraten lassen können.
Laptop, Maus, Kopfhörer, Festplatte, Musikbox, Kamera und diverse Objektive auf einem weißen Hintergrund

Urheberrecht, das Recht am Bild und GEMA

Medien im Ehrenamt rechtlich sicher verwenden
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Schnell ein Bild für den Veranstaltungsflyer über eine Suchmaschine finden, eigene Fotos von den Feierlichkeiten zum Vereinsjubiläum auf der Website hochladen, auf dem Sportfest in den Pausen mit Musik für gute Laune sorgen: Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen kommen ohne die Nutzung von Medien nicht aus. Doch um Abmahnungen und Schadensersatzforderungen zu vermeiden, müssen gewisse rechtliche Rahmenbedingungen berücksichtigt werden. Hier erklären wir Ihnen kurz und kompakt, was es beim Urheberrecht, dem Recht am eigenen Bild und bei der öffentlichen Nutzung von Musik zu beachten gilt.